Das Asyl-Drama

INHALT • Vorwort

KAPITEL 1. FLUCHTURSACHEN & MIGRATIONSGRÜNDE • Vertreibung & Migration reicht bis in die Antike zurück • Sechzig Millionen Menschen auf der Flucht • Zukunftsaussichten – über eine Milliarde Flüchtlinge • 1.1 KRIEGE/BÜRGERKRIEGE/TERROR • Krieg gegen den Terror & Flucht: Irak • Krieg gegen den Terror & Flucht: Syrien • Krieg gegen den Terror & Flucht: Libyen • Krieg gegen den Terror & Flucht: Afghanistan • Völkerrechtswidrige »Regime-Changes« der USA? • Russland greift militärisch in Syrien ein • Die Lage eskaliert • Flucht & Profiteure • Die handlungsunwillige Arabische Liga • Die hilflose EU • Die Schuld des Westens • Ukraine – eine neue Fluchtkatastrophe droht • 1.2 POLITISCHE VERFOLGUNG • 1.3 ETHNISCHE & RELIGIÖSE VERFOLGUNG • 1.4 ARMUT & HUNGER • 1.5 NATURKATASTROPHEN & UMWELTZERSTÖRUNG

KAPITEL 2. MIGRANTEN, ASYLBEWERBER, FLÜCHTLINGE • 2.1 MIGRANTEN • 2.2 FLÜCHTLINGE • 2.3 ASYLSUCHENDE/ASYLBEWERBER • 2.4 ILLEGALE/IRREGULÄRE MIGRANTEN

KAPITEL 3. ÜBER »RICHTIGE« & »FALSCHE« FLÜCHTLINGE • 3.1 KRIEGSFLÜCHTLINGE • 3.2 WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE • Medien & Wirtschaftsflüchtlinge • Politik & Wirtschaftsflüchtlinge • Zu hohe Sozialleistungen für Asylbewerber? • Wie viele Wirtschaftsflüchtlinge kommen in die EU & nach Deutschland? • Wirtschaftsflüchtlinge sollen Kriegsflüchtlingen weichen • Schöpfen Wirtschaftsflüchtlinge tatsächlich Sozialleistungen ab?

KAPITEL 4. SCHLAGLICHTER – »ASYLRECHT« IN DEUTSCHLAND & ÖSTERREICH • 4.1 ASYLRECHT IN DEUTSCHLAND • Sichere Herkunftsländer • Subsidiärer Schutz • Abläufe von Asylgesuchen • Abschiebungen • Asyl-Beschleunigungsgesetz • EXKURS: So viele Flüchtlinge kommen nach Deutschland • 4.2 ASYLRECHT IN ÖSTERREICH • Subsidiärer Schutz & Duldung • Abschiebungen • Verschärfung des Asylgesetzes

KAPITEL 5. FLÜCHTLINGSDRAMA & PROFITEURE – »DAS MIESE GESCHÄFT DER SCHLEPPER« • Big Business • Schleuser-Netzwerke • Der Tod reist mit • Abschottung der Landwege • Flüchtlingsroute Mittelmeer • Mare Nostrum • Operation Triton & Poseidon • EU-Militärmission im Mittelmeer • Legale Einwanderungswege? • Flüchtlingsrouten Türkei & Griechenland • Die Balkanroute • Hat die EU versagt? • EXKURS: Aylan – der tote Flüchtlingsjunge, der die Welt veränderte

KAPITEL 6. MERKELS UMSTRITTENES KRISENMANAGEMENT • Angela Merkels »Wir schaffen das!« • »Mama Merkel« • Die Flüchtlingsfrage & Deutschlands historische Schuld • Der Flüchtlingsstrom gerät außer Kontrolle • Der Unmut in den eigenen Reihen nimmt zu • »Das Brüllen des bayrischen Löwen« – CDU & CSU im Dauerstreit • Die öffentliche Meinung kippt • EXKURS: Verfassungsrecht & Asylpolitik

KAPITEL 7. »HILFLOS, ÜBERFORDERT, POPULISTISCH« – EU-POLITIK & FLÜCHTLINGSSTREIT • Ungarns Zaun & die Lehren daraus • EU-Streit um Flüchtlingsquoten • Die gespaltene EU oder Orbán versus Merkel • Flüchtlingskrise & ein drohender Balkankrieg • Schlaglichter des Versagens europäischer Politik in der Flüchtlingsfrage • EXKURS: Das Elend in den Flüchtlingslagern

KAPITEL 8. ASYLKRIMINALITÄT & TERROR • 8.1 ASYLKRIMINALITÄT • Asylkriminalität – politisch & medial vertuscht • Zahlen zur Asylkriminalität • Dramatische Sicherheitslage in Deutschland – Innere Ordnung in Gefahr • Ethnisch-religiöser Bürgerkrieg in Deutschland? • Einreise Tausender illegaler Flüchtlinge • Falsche Identitäten • Falsche Pässe & Asylmissbrauch • Gewalt von Migranten in Flüchtlingsheimen • Beispiele von Gewalttaten durch Schutzsuchende in Flüchtlingsunterkünften • Gewalt von Flüchtlingen gegen christliche Schutzsuchende • Missbrauch & Gewalt von Flüchtlingen gegen Frauen & Kinder • Flüchtlingsgewalt gegen Sicherheitsleute, Helfer & Krankenhauspersonal • Rassismus & Diskriminierung von Farbigen • Flüchtlinge hetzen gegen Homosexuelle • Flüchtlingsunterkünfte: Gewalt, Medikamente & Alkohol • Steigende Gewaltkriminalität in Flüchtlingsheimen • Gewalt & Drogenhandel außerhalb der Flüchtlingsunterkünfte • Sexuelle Übergriffe von Flüchtlingen auf einheimische Frauen • Straffällige, minderjährige Flüchtlinge • Ausländerkriminalität in Deutschland • 8.2 TERROR & FLÜCHTLINGE • Terroristen als Flüchtlinge getarnt? • Terror in Paris & Flüchtlingsdebatte • Geplante Terroranschläge in Deutschland? • Salafisten, Deserteure & Syrien-Rückkehrer

KAPITEL 9. GEWALT & FREMDENHASS GEGEN FLÜCHTLINGE • 9.1 »DUNKELDEUTSCHLAND« • Aus Ressentiments werden Hass & Gewalt • Keine Toleranz von Fremdenfeindlichkeit • Dunkeldeutschland • Das Attentat auf Henriette Reker • Unbescholtene, friedfertige Bürger, die zu Menschenfeinden & Rassisten werden • EXKURS: Tugend-Republik, Meinungsdiktatur, Pegida & politische Stammtischparolen • Politische Zensur? • Meinungsdiktatur, Tugend-Republik & schweigende Untertanen • Politische Stammtischparolen & Muslimenhetze • Ausländer gegen Ausländer & Flüchtlinge gegen Flüchtlinge • 9.2 DIE »KULTIVIERUNG DES FREMDENHASSES« IN ÖSTERREICH • EXKURS: Rechtsruck in Europa & die Flüchtlingskrise

KAPITEL 10. DAS »NEUE DEUTSCHLAND« & DER GESELLSCHAFTLICHE UMBAU • Die Veränderung der Statik • Das Demografie-Märchen • Die Politik entscheidet ohne das Volk über ein Neues Deutschland • Ein neuer Gesellschaftsvertrag & der soziale Umbau Deutschlands • Die deutsche Leitkultur • Gehört der Islam zu Deutschland? • Kampf der Kulturen – auch in Deutschland? • Gleichberechtigung, Frauenbild & Kindererziehung • Flüchtlinge – jung, männlich & muslimisch • Traumatisiert durch Flucht & Krieg • Jung, kriminell, schwer zu sozialisieren? • Integration • Auslandsgemeinden • Integrationsprobleme • Belastungsgrenzen & Integration • Wehe, wenn die Integration scheitert • Parallelgesellschaften • Wolfgang Schäuble: »Ernst zu nehmendes islamistisches Radikalisierungspotenzial« • Politische Auseinandersetzungen • Das Neue Deutschland • Umwertung der Werte • Kulturwandel & Kulturübernahme? • Über die innere Zerstörung eines Staates • Aufgabe der nationalen Identität & Souveränität • Erfolgsmodell Multikulti? • Über den »wirtschaftlichen Nutzen« von Flüchtlingen • EXKURS: Flüchtlingsmusterland Schweden & die gescheiterte Integration

KAPITEL 11. »VERTEILUNGSKÄMPFE« UM BILDUNG, ARBEIT & WOHNRAUM • EXKURS: Der »Heilsbringer« • 11.1 VERTEILUNGSKÄMPFE UM BILDUNG • Der wahre Bildungsgrad der Asylbewerber • Schlechte Integration von Ausländern ins deutsche Bildungssystem • 11.2 VERTEILUNGSKÄMPFE UM ARBEIT • Zugangsmöglichkeiten für Asylbewerber zum deutschen & österreichischen Arbeitsmarkt • Die große Euphorie: Die Fachkräfte kommen! • Die Mär vom syrischen Arzt • Arbeitslos nach Asylanerkennung • Die EU-Kommission verkauft die Öffentlichkeit für dumm • 11.3 VERTEILUNGSKÄMPFE UM WOHNRAUM • Flüchtlinge protestieren wegen ihrer Unterbringung • Jährlich Hunderttausende neue Wohnungen für Flüchtlinge • Konkurrenzkampf um Wohnungen • Flüchtlinge in die eigene Wohnung aufnehmen • Der Staat macht ernst: Beschlagnahmungen von Immobilien • Einheimische Mieter raus, Flüchtlinge rein • Die Unverletzlichkeit der Wohnung wird ausgehebelt • Über den Wertverlust von Immobilie durch Flüchtlingsunterkünfte • Die Zahl einheimischer Obdachloser nimmt zu

KAPITEL 12. FLÜCHTLINGSKOSTEN • Flüchtlingskosten in zweistelliger Milliardenhöhe • Kommunalkosten, Vollverpflegung & Taschengeld • Hartz IV • Wohnungskosten • Gesundheitskosten • Bildungskosten • Rückkehrprämien • Sonstige Kosten • EXKURS: So soll der deutsche Steuerzahler für die Flüchtlingskosten zur Kasse gebeten werden • Neue Staatsschulden • Steuererhöhungen • Abschaffung des Mindestlohns • Die Anhebung des Rentenalters • Flüchtlings- oder Integrationssoli

KAPITEL 13. LÖSUNGEN FÜR DIE FLÜCHTLINGSKRISE • Bekämpfung der Fluchtursachen • Unterstützung der syrischen Exilwirtschaft • Geberländer & Wiederaufbau • Auffanglager für Flüchtlinge • Der »Türkei-Deal« • Der EU-Flüchtlingsplan für Afrika • UNHCR-Resettlement-Programm • Innereuropäische Umsiedlungsprogramme • Vermittlung des deutschen Leitbildes & Integrationsgesetz • Geregelte Zuwanderung & Einwanderungsgesetz

KAPITEL 14. DEUTSCHLAND HILFT!

Nachwort • Quellenverzeichnis • Über den Autor

AUSZÜGE AUS DEM UMFANGREICHEN BUCH:

8.2. TERROR & FLÜCHTLINGE
Gleich zu Beginn dieses Kapitels möchte ich noch einmal ausdrücklich betonen: Die Kriegsflüchtlinge, die nach Deutschland kommen, fliehen aufgrund der Gewalt, des Krieges und des Terrors aus ihren Heimatländern. Die allermeisten von ihnen sind friedliche Menschen, die Schutz und Sicherheit für sich und ihre Familien in einem neuen Land suchen. Natürlich gibt es dabei auch einige Ausnahmen. Das ist nicht unbedingt verwunderlich und rechtfertigt auf keinen Fall, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. In der jährlichen Studie »Die Ängste der Deutschen« von der R+V Versicherung stehen 2015 »Terrorismus« und »Spannungen durch Zuzug von Ausländern« auf den Plätzen 2 und 4. (539) Dass mit den Mitgrationsbewegungen auch als Flüchtlinge getarnte, kampferprobte Terroristen nach Europa, nach Deutschland kommen, scheint für viele Bürger plausibel zu sein. Doch wie realistisch ist dieses Horror-Szenario?

TERRORISTEN ALS FLÜCHTLINGE GETARNT?
Schon längst hat der Islamische Staat (IS) seine Kämpfer dazu aufgerufen, mit den Flüchtlingsströmen bis ins Herz Europas vorzudringen. (540) Ein Menschenschmuggler in Istanbul erzählt, dass diese sich vor ihrer Reise die Bärte abrasieren, damit sie wie alle anderen Flüchtlinge aussehen. (541) Derweil erklärt der deutsche Inlandsgeheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, noch im September 2015: »Bislang liegen uns keine belastbaren Erkenntnisse vor, dass jihadistische Gruppierungen die Flüchtlingsströme zielgerichtet zur Infiltration des Bundesgebietes durch Einzeltäter oder Gruppen genutzt haben. Es gibt immer wieder entsprechende Hinweise, denen Verfassungsschutzbehörden und Polizei in jedem Einzelfall unverzüglich und umfassend nachgehen.« (542) Sollten dem deutschen Nachrichtendienst wirklich weniger Informationen vorliegen als europäischen Medien? Wenn ja, dann hätte er seine Aufgabe verfehlt. Es soll wohl nur nicht noch mehr Öl ins Feuer der eskalierenden Flüchtlingsdiskussion gegossen werden. Dabei veröffentlichte der britische »Sunday Express« Anfang September 2015, dass der IS mehr als 4.000 Terroristen nach Europa geschleust habe. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Quelle aus der Terrormiliz. Die Kämpfer würden sich den Flüchtlingen im türkischen Izmir und Mersin anschließen, von wo aus sie über das Mittelmeer nach Italien kommen. Danach würden sie in andere EU-Staaten weiterreisen, darunter Deutschland und die Schweiz. Angriffe gegen Regierungen westlicher Länder würden aufgrund der Luftangriffe der von den USA geleiteten internationalen Koalition gegen den IS in Syrien und dem Irak nicht ausgeschlossen. (543) Den deutschen Sicherheitsbehörden müsste auch bekannt sein, dass bereits im Frühsommer 2015 der norwegische Geheimdienst PST die Einreise von islamistischen Terroristen des IS sowie der mit al-Quida verbundenen Al-Nusra-Front verhinderte. Demnach versuchten sich die Kämpfer unter die Kontingent-Flüchtlinge zu mischen, um mit ihnen ins Land einzureisen. Sie gehörten zu jenen, die als Migranten der UN-Hilfsorganisation UNHCR nach Norwegen kommen sollten. Sogar das norwegische Innenministerium warnte die Öffentlichkeit vor einer möglichen Terroraktion von Islamisten. Die skandinavische Airline SAS kündigte daraufhin an, besondere Sicherheitsmaßnahmen einzurichten. (544) Ebenso müsste den deutschen Geheimdiensten bekannt sein, dass in Ceuta, einer der beiden spanischen Enklaven auf marokkanischem Boden, innerhalb eines Jahres mehrere IS-Zellen aufflogen. Die Terroristen kamen aus dem Bürgerkrieg in Syrien zurück, um Bombenanschläge in Spanien und Marokko auszuführen. (545) General Andrej Kartapolow erklärt, nachdem die russische Luftwaffe Anfang Oktober 2015 mit Erfolg IS-Ziele zerstörte, hätten etwa 600 Kämpfer der Terrormilizen ihre Stellungen verlassen und versuchten, nach Europa zu gelangen. (546) Selbst der österreichische Außenminister Sebastian Kurz spricht davon, dass sich unter den Flüchtlingen auch IS-Rückkehrer befinden würden. (547) Als schließlich auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt gibt, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich Terror-Unterstützer unter den Flüchtlingen befänden, erntet er dafür ein Stirnrunzeln der Kanzlerin. (548) Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayrischen Landtag, Thomas Kreuzer, warnt ebenfalls: »Wir müssen aufpassen, dass die Terrormiliz Islamischer Staat keine Terroristen auf den Flüchtlingsschiffen mitschickt.« (549) Sein Generalsekretär Markus Söder meint, viele Flüchtlinge würden aus dem Bürgerkrieg kommen, »vielleicht auch Bürger-Krieger«. (550) ...

BELASTUNGSGRENZEN & INTEGRATION
Integration ist ein langer und anstrengender Prozess, der Zuwanderern wie Einheimischen vieles abverlangt. Dabei entstehen soziale, kulturelle und finanzielle Belastungsgrenzen sowie hohe materielle Kosten. (Siehe Kapitel 12. Flüchtlingskosten.) Vor allem sind die Ressourcen wie Wohnraum, Arbeitsplätze, Bildungsmöglichkeiten nicht unendlich, sondern durchaus begrenzt. (Siehe Kapitel 11. »Verteilungskämpfe« um Bildung, Arbeit & Wohnraum.) Um jene aber effektiv bereitzustellen, muss man die Grenzen der Belastbarkeit ausloten und die Zuwanderung entsprechend steuern. Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier drückt das so aus: »Unser Wollen ist unbegrenzt, aber unser Können ist begrenzt. Es gibt deshalb eine Obergrenze dessen, was wir leisten können. Das lässt sich aber nicht an einer fiktiven Zahl festmachen (...) Klar ist nur, wir können nicht unbegrenzt aufnehmen, die Zahlen müssen weniger werden.« (793) Doch Studien darüber, wie viele Flüchtlinge eine Gesellschaft problemlos integrieren kann, gibt es nicht. Frank Swiaczny, Leiter der Forschungsgruppe demografischer Wandel und Weltbevölkerung am Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung weiß, warum das so ist: »Das hängt von zu vielen Faktoren ab – beispielsweise vom sprachlichen und kulturellen Hintergrund der Migranten, aber natürlich auch von der Bereitschaft der Aufnahmegesellschaft, Zuwanderer aufzunehmen und zu integrieren.« (794) Zu Recht erkennt der Politologe Herfried Münkler, »Multikulti wird nicht funktionieren. Wir müssen die Menschen zu Deutschen machen«. (795) Entscheidend für den Grad der Veränderung dieser Gesellschaft wird also die Integration sein. Wenn sie nicht gelingt und die Menschen keine Perspektive sehen oder keinen Konsens mit der hiesigen Lebensweise finden, dann kann das soziale Pulverfass explodieren. (...)